Staatsrat Kubas
Der Staatsrat von Kuba (spanisch Consejo de Estado de Cuba) ist seit der Verfassungsänderung von 2018/19 ein 21 Mitglieder zählendes Organ der Nationalversammlung der Volksmacht (Asamblea Nacional del Poder Popular ), des kubanischen Parlaments. Die bisherige Funktion des Präsidenten des Staatsrates als Staatsoberhaupt übernahm Miguel Díaz-Canel, der am 10. Oktober 2019 mit 579 der 580 Stimmen der Nationalversammlung zum Präsidenten der Republik Kuba gewählt wurde, während Salvador Antonio Valdés Mesa mit 569 der 580 Stimmen zum Vizepräsidenten der Republik Kuba gewählt wurde.[1]
Aktuelle Zusammensetzung
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]Die Nationalversammlung der Volksmacht ist das oberste Organ der Staatsgewalt. Sie vertritt das gesamte Volk und bringt seinen souveränen Willen gemäß Artikel 102 der Verfassung der Republik zum Ausdruck. Die Aufgaben und Zuständigkeiten sind im Gesetz Nr. 131/2019 „Gesetz über die Organisation und Arbeitsweise der Nationalversammlung der Volksmacht und des Staatsrates der Republik Kuba" geregelt. Der am 10. Oktober 2019 gewählte Staatsrat besteht aus 21 Mitgliedern, von denen 47,6 Prozent Frauen sind und von denen zehn Mitglieder erstmals in den Staatsrat gewählt wurden. Das Durchschnittsalter betrug bei der Wahl 47 Jahre und 20 der 21 Mitglieder mit Ausnahme des Präsidenten Esteban Lazo (* 1944) wurden erst nach dem Ende der Revolution am 1. Januar 1959 geboren.[2]
Mitglied Weitere Ämter Geburtsjahr
Mitglieder des Staatsrates Kubas (Zusammensetzung bis 2019)
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]Der Staatsrat war bis 2019 ein 31 Mitglieder starkes Organ der Asamblea Nacional del Poder Popular, dem kubanischen Parlament. Er ist dazu autorisiert, die absolute legislative Macht zwischen den Tagungen des Parlamentes auszuüben. Außerdem soll er das Parlament zu seinen regulären Tagungen einberufen, die zweimal jährlich stattfinden sollen. Die Mitglieder des Staatsrates bestehen aus dem Präsidenten, einem Sekretär, dem 1. Vizepräsidenten und fünf Vizepräsidenten, die gleichzeitig Mitglieder des Ministerrats sind.
In folgender Zusammensetzung wurde der Staatsrat am 18./19. April 2018 vom Parlament gewählt.
Mitglied Weitere Ämter
Oberkommandierender der Revolutionären Streitkräfte
Erster Sekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Kubas (PCC)
Für die zwischenzeitlich zurückgetretene Rosa López Rodríguez und den verstorbenen Félix González Viego wurden am 29. März 2014 vom Parlament als Nachfolger in den Staatsrat gewählt:[3]
Mitglied Weitere Ämter
Siehe auch
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]Weblinks
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]- Staatsrat auf der Offiziellen Homepage des kubanischen Parlaments (spanisch)@1 @2 Vorlage:Toter Link/www.parlamentocubano.cu (Seite nicht mehr abrufbar, festgestellt im März 2024. Suche in Webarchiven)
- VII Legislatura (2008–2013): Miembros del Consejo de Estado elegidos en su Sesión Constitutiva. In: Homepage der Nationalversammlung der Volksmacht. Abgerufen am 23. November 2024 (spanisch).
- IX Legislatura (2018–2023): Miembros del Consejo de Estado elegidos en su Sesión Constitutiva. In: Homepage der Nationalversammlung der Volksmacht. Abgerufen am 23. November 2024 (spanisch).
Einzelnachweise
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]- ↑ Cuba: 10 October 2019. In: rulers.org. Abgerufen am 22. November 2024 (englisch).
- ↑ Consejo de estado: Composición de la legislatura actual. In: Homepage der Nationalversammlung der Volksmacht. Abgerufen am 23. November 2024 (spanisch).
- ↑ Elegidos dos nuevos miembros del Consejo de Estado. In: Juventud Rebelde vom 29. März 2014 (spanisch).