Benutzerbeiträge von „77.22.20.210"

24. November 2017

• 05:1905:19, 24. Nov. 2017 Unterschied Versionen +436 Rundfunkbeitrag Über die Rechtmäsigkeit der Rundfunkbeiträge entscheidet das BVerfG erst im Frühjahr 2018, http://www.medienkorrespondenz.de/politik/artikel/rundfunkbeitrag-das-pruefungsverfahren-des-bundesverfassungsgerichts.html Markierung: Visuelle Bearbeitung

22. Oktober 2017

• 15:5815:58, 22. Okt. 2017 Unterschied Versionen +363 Rundfunkbeitrag Bei der letzten Änderung irgendwie abhanden gekommen: Außer dem VG Frankfurt hat jetzt auch das VG Göttingen ein Verfahren bis zur Entscheidung der Bundesverfassungsgerichts über die Rechtmäßigkeit der Rundfunkbeiträge ausgesetzt (Quelle im Text). Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 05:3205:32, 22. Okt. 2017 Unterschied Versionen −335 Rundfunkbeitrag Unvollständigen Satz (Objekt fehlte) vervollständigt, siehe Beitrag in der Diskussion: https://de.wikipedia.org/wiki/Diskussion:Rundfunkbeitrag#Abschnitt_.22Reaktionen_und_Kritik.22 Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 05:2305:23, 22. Okt. 2017 Unterschied Versionen +430 Rundfunkbeitrag Außer dem VG Frankfurt hat jetzt auch das VG Göttingen ein Verfahren bis zur Entscheidung der Bundesverfassungsgerichts über die Rechtmäßigkeit der Rundfunkbeiträge ausgesetzt (Quelle im Text). Markierung: Visuelle Bearbeitung

9. September 2017

• 03:5503:55, 9. Sep. 2017 Unterschied Versionen +989 Rundfunkbeitrag Das Landgericht Tübingen machte im August 2017 eine Vorlage an den Europäischen Gerichtshof (EuGH), bei der die Rechtmäßigkeit des Rundfunkbeitrages bezüglich geltendem Unionsrecht in mehreren Punkten überprüft werden soll (3 Quellen sind im Text). Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 03:3703:37, 9. Sep. 2017 Unterschied Versionen +339 Rundfunkbeitrag Im Jahr 2016 wurden etwa 4000 Klagen gegen den Rundfunkbeitrag eingereicht (Quelle: https://www.welt.de/kultur/medien/article168423698/Deutscher-Rundfunkbeitrag-wird-von-EU-Gericht-ueberprueft.html). Markierung: Visuelle Bearbeitung

6. September 2017

• 21:3421:34, 6. Sep. 2017 Unterschied Versionen +319 Rundfunkbeitrag Die Zahl der Verfassungsbeschwerden beim Bundesverfassungsgericht bezüglich der Verfassungsmäßigkeit des Rundfunkbeitrages ist von über 50 im Januar 2017 auf über 100 (genau: 112) im Juni 2017 gestiegen (Quelle: http://docdro.id/IoU67vD) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 18:2418:24, 6. Sep. 2017 Unterschied Versionen +864 Rundfunkbeitrag Das VG Schleswig weist zwar alle Klagen bezüglich der Rundfunkbeiträge trotz der anstehenden Entscheidung des BVerfG ab, das VG Frankfurt dagegen setzt diese Verfahren bis zur Entscheidung des BVerfG aus (siehe Quellen Nr. 31 und 32 im Text). Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 04:1304:13, 6. Sep. 2017 Unterschied Versionen +297 Rundfunkbeitrag Es sind aktuell noch Klagen anhängig mit steigender Tendenz (http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/klagen-gegen-rundfunkbeitrag-nehmen-zu-14893277.html), und es gibt außer den genannten auch weitere Gründe (z.B. Verstoß gegen EU-Recht etc.). Markierung: Visuelle Bearbeitung

24. August 2017

• 19:3219:32, 24. Aug. 2017 Unterschied Versionen +120 Diskussion:Rundfunkbeitrag Jetzt ist alles ok.
• 19:0819:08, 24. Aug. 2017 Unterschied Versionen +492 Diskussion:Rundfunkbeitrag Horst Gräbner will meiner Ansicht etwas falsch verstehen, oder hat einfach nicht die Courage zuzugeben, dass eine von ihm mir gegenüber gemachte Aussage, der Vorwurf der Belegfälschung an mich, falsch war...
• 18:3718:37, 24. Aug. 2017 Unterschied Versionen +856 Diskussion:Rundfunkbeitrag Es wird vom Thema, der Unterstellung von Belegfälschung als Begründung der Änderung abgelenkt, und eine einfach zu findende interaktive Abstimm-Grafik ist angeblich nicht zu finden und mit 18.000 beteiligten Usern angeblich nicht repräsentativ genug.
• 15:3015:30, 24. Aug. 2017 Unterschied Versionen +447 Rundfunkbeitrag Die Zahlen stimmen, siehe auch Diskussion https://de.wikipedia.org/wiki/Diskussion:Rundfunkbeitrag#Falsche_Unterstellungen_beim_R.C3.BCckg.C3.A4ngig_machen_von_meinen_.C3.84nderungen... und Screenshot der Quelle: http://up.picr.de/30169056ln.jpg
• 15:2015:20, 24. Aug. 2017 Unterschied Versionen +447 Rundfunkbeitrag Änderung 168366807 von Horst Gräbner rückgängig gemacht;
• 15:0615:06, 24. Aug. 2017 Unterschied Versionen +778 Diskussion:Rundfunkbeitrag Neuer Abschnitt →Falsche Unterstellungen beim Rückgängig machen von meinen Änderungen...

22. August 2017

• 02:1402:14, 22. Aug. 2017 Unterschied Versionen +447 Rundfunkbeitrag Laut einer Focus-Umfrage sind ca. 85% der User für die Abschaffung des Rundfunkbeitrages (Quelle: http://www.focus.de/kultur/videos/insa-meinungstrend-verraet-der-beweis-ueberwaeltigende-mehrheit-lehnt-die-gez-zwangsabgabe-ab_id_5640260.html) Markierung: Visuelle Bearbeitung

28. Februar 2017

• 17:0317:03, 28. Feb. 2017 Unterschied Versionen +199 Rundfunkbeitrag Die Zahl der Verfassungsbeschwerden bezüglich der Rundfunkgebühren ist von Ende 2016 bis Januar 2017 von 39 auf mindestens 50 gestiegen und sollen auch 2017 am Bundesverfassungsgericht verhandelt werden (Quellen siehe Fußnoten im Text). Markierung: Visuelle Bearbeitung

5. Januar 2017

• 07:0707:07, 5. Jan. 2017 Unterschied Versionen −63 Rundfunkbeitrag Link zum Brief des Bundesverfassungsgerichts geändert Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 07:0007:00, 5. Jan. 2017 Unterschied Versionen +582 Rundfunkbeitrag Es sind lt. einer Information des Bundesverfassungsgerichts vom November 2016 zur Zeit 39 Verfassungsbeschwerden bezüglich des Themas "Rundfunkgebühren" anhängig, die Aktenzeichen dazu sind in der Anlage des Briefes. Markierung: Visuelle Bearbeitung

3. August 2016

• 12:1812:18, 3. Aug. 2016 Unterschied Versionen +770 Diskussion:Rundfunkbeitrag Keine Bearbeitungszusammenfassung
• 09:3109:31, 3. Aug. 2016 Unterschied Versionen +2.283 Diskussion:Rundfunkbeitrag Neuer Abschnitt →Rückgängig gemachte Änderungen des Artikels "Rundfunkbeitrag"

2. August 2016

• 03:0403:04, 2. Aug. 2016 Unterschied Versionen +612 Rundfunkbeitrag Es ist bezüglich der Rundfunkbeiträgewichtig wichtig zu wissen, dass nur 40% für das Programm verwendet werden, und 500 Mio. Euro jährlich für die zusätzliche Altersversorgung der Mitarbeiter benötigt werden, mit seriöser Quelle belegt (Die Welt). Markierung: Visuelle Bearbeitung

31. Juli 2016

• 04:0504:05, 31. Jul. 2016 Unterschied Versionen +1.088 Rundfunkbeitrag Zur Verwendung der Beiträge ist die Information wichtig, dass nur 40% für das eigentliche Programm verwendet werden, und 500 Millionen Euro jährlich für die zusätzliche Altersversorgung der aktuellen und ehemaligen Mitarbeiter verwendet wird. Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 03:5503:55, 31. Jul. 2016 Unterschied Versionen +1.787 Rundfunkbeitrag Gegen das Urteil des Bundesverwaltungsgericht vom 18. März hat der Anwalt Thorsten Bölck Verfassungsbeschwerte beim Bundesverfassungsgericht eigelegt, ohne diese Information ist die Information über das angeblich endgültige Urteil irreführend. Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 03:2503:25, 31. Jul. 2016 Unterschied Versionen −15 Rundfunkbeitrag Rechtschreibfehler im Namen "Paul Kirchhof" (ein statt 2 "f") Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 03:2203:22, 31. Jul. 2016 Unterschied Versionen +1.210 Rundfunkbeitrag Die seit 2013 fehlende, lt. Gutachten von Paul Kirchhoff aber verfassungsrechtlich unbedingt notwendige Befreiungsmöglichkeit bei Nichtnutzung, wurde ergänzt. Markierung: Visuelle Bearbeitung