Kabinett Merkel II
Kabinett Merkel II | |
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Bundesregierung der Bundesrepublik Deutschland | |
Angela Merkel mit Raute | |
Bundeskanzlerin | Angela Merkel |
Wahl | 2009 |
Legislaturperiode | 17. |
Ernannt durch | Bundespräsident Horst Köhler |
Bildung | 28. Oktober 2009 |
Ende | 17. Dezember 2013 |
Dauer | 4 Jahre und 50 Tage |
Vorgänger | Kabinett Merkel I |
Nachfolger | Kabinett Merkel III |
Zusammensetzung | |
Partei(en) | CDU/CSU, FDP |
Minister | 15 |
Repräsentation | |
Deutscher Bundestag | 332/622 (53 %)
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Das Kabinett Merkel II war die vom 28. Oktober 2009, dem Tag ihrer Vereidigung, bis zum 17. Dezember 2013 amtierende deutsche Bundesregierung während der 17. Legislaturperiode des Deutschen Bundestages. Das Kabinett der schwarz-gelben Koalition aus CDU, CSU und FDP wurde am 23. und 24. Oktober 2009 der Öffentlichkeit vorgestellt; es war das 21. Kabinett der Bundesrepublik Deutschland.[1] Am 22. Oktober 2013 wurde die Bundesregierung durch Bundespräsident Joachim Gauck entlassen, blieb aber – so lange wie zuvor keine – bis zur Ernennung der neuen Regierung geschäftsführend im Amt.
Der Koalitionsvertrag trug den Titel Wachstum. Bildung. Zusammenhalt. [2]
Abstimmung im Bundestag
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]Wahlgang | Kandidatin | Stimmen | Stimmenzahl | Anteil | Koalitionspartei(en) | ||||
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1. Wahlgang | Angela Merkel (CDU) |
Ja-Stimmen | 323 | 52,0 % | CDU/CSU, FDP | ||||
Nein-Stimmen | 285 | 45,8 % | |||||||
Enthaltungen | 4 | 0,6 % | |||||||
Ungültig | 0 | 0,0 % | |||||||
nicht abgegeben | 10 | 1,6 % | |||||||
Damit wurde Angela Merkel wieder zur Bundeskanzlerin gewählt. |
Kabinett
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]Veränderungen
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]Die erste Kabinettsumbildung wurde am 30. November 2009 vollzogen. Franz Josef Jung, im Kabinett Merkel I noch Verteidigungsminister, erklärte am 27. November seinen Rücktritt als Konsequenz der Informationspolitik im Zusammenhang mit dem umstrittenen Luftangriff auf zwei Tanklastwagen nahe Kundus vom 4. September 2009. Als neue Bundesministerin für Arbeit und Soziales schlug Bundeskanzlerin Angela Merkel dem Bundespräsidenten Ursula von der Leyen vor, zuvor Familienministerin. Ihre Nachfolgerin im Ressort Familie, Senioren, Frauen und Jugend wurde Kristina Köhler. Die Ernennung der neuen Ministerinnen durch den Bundespräsidenten erfolgte am 30. November 2009 – die Vereidigung vor dem Deutschen Bundestag fand am 2. Dezember statt.[3]
Am 1. März 2011 erklärte Karl-Theodor zu Guttenberg infolge der Plagiatsaffäre seinen Rücktritt als Bundesminister der Verteidigung, am 3. März 2011 erfolgte seine Entlassung und der bisherige Bundesminister des Innern, Thomas de Maizière, wurde zum Verteidigungsminister ernannt. Hans-Peter Friedrich wurde neuer Bundesminister des Innern.
Im Zusammenhang mit seiner Wahl zum FDP-Vorsitzenden übernahm der bisherige Gesundheitsminister Philipp Rösler das Amt des Bundeswirtschaftsministers und ersetzte außerdem Außenminister Guido Westerwelle in dessen Funktion als Stellvertreter der Bundeskanzlerin. Nachfolger Röslers als Gesundheitsminister wurde sein bisheriger Parlamentarischer Staatssekretär Daniel Bahr, Vorsitzender der nordrhein-westfälischen FDP. Der bisherige Wirtschaftsminister Rainer Brüderle wurde am 10. Mai 2011 zum Vorsitzenden der FDP-Bundestagsfraktion gewählt. Am 12. Mai 2011 wurden Philipp Rösler und Daniel Bahr vom damaligen Bundespräsidenten Christian Wulff ernannt, Rainer Brüderle erhielt seine Entlassungsurkunde.
Am 16. Mai 2012 schlug die Bundeskanzlerin dem Bundespräsidenten die Entlassung des Bundesumweltministers Norbert Röttgen infolge der Wahlniederlage in NRW nach Artikel 64 des Grundgesetzes vor. Am 22. Mai 2012 erfolgte die Entlassung Röttgens und die Ernennung des bisherigen Ersten Parlamentarischen Geschäftsführers der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Peter Altmaier zum neuen Umweltminister.
Nachdem der Dekan der Philosophischen Fakultät der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf am 5. Februar 2013 die Entscheidung bekannt gab, Annette Schavan ihren im Jahr 1980 dort erworbenen Doktorgrad wegen Plagiaten zu entziehen, erklärte die Bildungsministerin am 9. Februar 2013 nach zunehmendem medialen und politischen Druck ihren Rücktritt.[4] Ihre Nachfolgerin wurde die bisherige Wissenschaftsministerin Niedersachsens Johanna Wanka. Die Übergabe der Entlassungs- und Ernennungsurkunden fand am 14. Februar 2013 statt.[5]
Der Parlamentarische Staatssekretär im Justizministerium Max Stadler verstarb am 12. Mai 2013.[6]
Am 30. September 2013 schied die Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Ilse Aigner (CSU) auf eigenen Wunsch aus dem Kabinett aus, um als Abgeordnete in den Bayerischen Landtag zu wechseln und ein Ministeramt in der Bayerischen Staatsregierung zu übernehmen. Bis zur Amtsübernahme eines neuen Kabinetts wurde ihr Ressort kommissarisch von Innenminister Hans-Peter Friedrich geführt.
Siehe auch
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]- Liste der deutschen Bundesminister
- Liste der deutschen Bundesregierungen
- Koalitionsvertrag der 17. Wahlperiode des Bundestages
- Geschichte Deutschlands seit 1990#Erste Amtszeit Merkels
- Geschichte der CDU
- Geschichte der SPD
- Geschichte der FDP
- Liste der Mitglieder des Deutschen Bundestages (16. Wahlperiode)
Weblinks
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]- Merkels schwarz-gelbes Kabinett. Spiegel Online, mit Bildern aller Kabinettsmitglieder.
Einzelnachweise
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]- ↑ dpa: Kulturministerium: Neumann bleibt im Amt. Frankfurter Allgemeine Zeitung, 24. Oktober 2009, archiviert vom Original am 5. November 2013; abgerufen am 13. Oktober 2013.
- ↑ Koalitionsvertrag. (Memento vom 22. November 2009 im Internet Archive ; PDF; 643 kB) cdu.de; abgerufen am 30. Oktober 2009.
- ↑ Veränderungen im Kabinett. Presse- und Informationsamt der Bundesregierung, 27. November 2009, archiviert vom Original am 30. November 2009; abgerufen am 13. Oktober 2013.
- ↑ Julius Kohl: Universität Düsseldorf: Aktuelle Sitzung des Fakultätsrats der Philosophischen Fakultät und Presseerklärung vom 05.02.2013. In: uni-duesseldorf.de. Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf, 15. Februar 2013, archiviert vom Original am 8. Februar 2013; abgerufen am 13. Oktober 2013.
- ↑ Katharina Peters, Philipp Wittrock: Johanna Wanka ist neue Bildungsministerin. Spiegel Online, 14. Februar 2013, archiviert vom Original am 8. April 2014; abgerufen am 13. Oktober 2013.
- ↑ Passauer Neue Presse: Passauer MdB Max Stadler (64) ist tot: Sein Leben in Bildern. In: Passauer Neue Presse. Archiviert vom Original am 4. Oktober 2013; abgerufen am 2. Oktober 2013.