Volksrat (Syrien)

Der im Deutschen so genannte Volksrat (französisch Conseil du peuple, arabisch مجلس الشعب, DMG maǧlis aš-šaʿb) ist das Parlament im Einkammersystem Syriens. Er tagt in der syrischen Hauptstadt Damaskus. Die in der Verfassung vorgegebene Rolle wird aufgrund des Fehlens grundlegender rechtsstaatlicher Standards nicht wahrgenommen.

In das syrische Parlament werden 250 Abgeordnete für jeweils vier Jahre gewählt. In der Verfassung Syriens ist vorgesehen, dass 127 Sitze für Mitglieder der Arbeiterklasse vorgesehen sind. Diesen Anspruch erhebt die Ba'ath-Partei.^[1] Das Parlament setzte sich somit zu 51 % aus Abgeordneten der Arbeiterklasse und zu 49 % aus Abgeordneten von allen anderen Gruppen zusammen. Im Parlament dominiert die als Koalition der Baath mit Blockparteien fungierende Nationale Progressive Front. Es herrscht daher de facto ein Einparteiensystem, da die Blockparteien durch die Nationale Progressive Front von der Baath-Partei abhängig sind.

Am 24. Mai 2012 wurde Muhammad Dschihad al-Lahham zum Parlamentspräsident gewählt. Seit dem 28. September 2017 ist es der orthodoxe Christ Hammuda Sabbagh. Nach dem Sturz von Baschar al Assad 2024 wurde das Parlament von der neuen HTS Regierung, für drei Monate suspendiert.^[2]

Die letzten Wahlen fanden am 15. Juli 2024 statt.^[3] Im Folgenden ist die Sitzverteilung dargestellt.

• Offizielle Webseite des Syrischen Parlamentes

1. ↑ AG Friedensforschung der Universität Kassel zur Wahl in Syrien 2007
2. ↑ https://english.alarabiya.net/News/middle-east/2024/12/12/syria-s-new-govt-says-to-suspend-constitution-parliament-for-three-months-
3. ↑ Regierende Baath-Partei gewinnt Parlamentswahl in Syrien. In: ntv. 18. Juli 2024, abgerufen am 7. Oktober 2024. 

• Parlament (Syrien)
• Organisation (Damaskus)
• Gegründet 1973

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