Ruth Brand

Ruth Brand (* 5. Mai 1967 in Lemgo ^[1] ) ist eine deutsche Bundesbeamtin. Seit dem 1. Januar 2023 ist sie Präsidentin des Statistischen Bundesamtes und als solche mit den Aufgaben der Bundeswahlleiterin betraut.^[2] Zuvor leitete sie ab April 2020 das Beschaffungsamt des Bundesministeriums des Innern (BMI).^[3]

Brand promovierte 1999 an der Universität Hannover in Wirtschaftswissenschaften über Anonymität von Betriebsdaten: Verfahren zur Erfassung und Maßnahmen zur Verringerung des Reidentifikationsrisikos.^[1] Nach einer Tätigkeit als wissenschaftliche Mitarbeiterin bei der Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg wechselte sie 2001 zum Statistischen Bundesamt. Dort war sie viele Jahre in der Landwirtschaftsstatistik am Standort Bonn tätig. Zwischen 2015 und 2020 leitete sie die Abteilung „Gesundheit, Soziales, Bildung und Private Haushalte".

Brand wechselte im April 2020 zum Beschaffungsamt des BMI. Sie leitete das Beschaffungsamt, zunächst als Direktorin und von März 2021 bis Dezember 2022 als Präsidentin.^[4]

Zum 1. Januar 2023 wurde sie als Nachfolgerin von Georg Thiel Präsidentin des Statistischen Bundesamts und Bundeswahlleiterin.^[2] Ruth Brand ist parteilos.^[5]

Kurz nach dem Bruch der Ampelkoalition im Kabinett Scholz im November 2024 forderte die oppositionelle Union einen kurzfristigen Neuwahltermin. Kurz darauf warnte Brand den Bundeskanzler schriftlich über die Herausforderungen, Risiken und Gefahren bei einer nicht ausreichend ausgeschöpften 60-Tage-Frist zwischen Auflösung des Bundestages und Wahltermin.^[6] Dem Schreiben folgte eine öffentliche und parteiübergreifend ausgetragene Diskussion um den Versuch einer möglichen Einflussnahme und Parteinahme durch die Bundeswahlleiterin.^{[7] [8] [9]} In der folgenden Befragung durch den Wahlprüfungsausschuss des Deutschen Bundestages am 12. November 2024 wies Brand die Vorwürfe der Parteinahme zurück. Trotz ihres Hinweises, dass ihr Schreiben lediglich als technischer Hinweis zu Durchführungs-Risiken aufgrund einer mit Feiertagen belegten Wahlfrist gemeint gewesen sei,^[10] hielten einige Mitglieder des Wahlprüfungsausschusses auch danach an ihrer Auffassung fest, dass der Brief der Versuch der politischen Einflussnahme zur Verhinderung eines frühen Wahltermins gewesen sei.^[11]

• Ruth Brand als Bundeswahlleiterin

1. ↑ ^{a b} Ruth Brand: Anonymität von Betriebsdaten. Verfahren zur Erfassung und Maßnahmen zur Verringerung des Reidentifikationsrisikos (= Beiträge zur Arbeitsmarkt- und Berufsforschung. Band 237). Zentralamt der Bundesanstalt für Arbeit, Nürnberg 2000, ISBN 978-3-7639-3925-1 (342 S., Zugl.: Hannover, Univ., Diss., 1999). 
2. ↑ ^{a b} Statistisches Bundesamt (Destatis): Pressemitteilung Nr. 532 vom 15. Dezember 2022 Abgerufen am 15. Dezember 2022.
3. ↑ Ruth Brand wird Präsidentin des Statistischen Bundesamtes. Pressemitteilung. In: Destatis. 15. Dezember 2022, abgerufen am 8. November 2024. 
4. ↑ Anne-Kattrin Palmer: Ruth Brand: Neue Chefin der Zahlenwelt überwacht die Nachwahl in Berlin. In: Berliner Zeitung. 2. Januar 2023, abgerufen am 8. November 2024. 
5. ↑ Über uns – Die Bundeswahlleiterin Dr. Ruth Brand. Die Bundeswahlleiterin, abgerufen am 22. Februar 2025. 
6. ↑ Redaktion The European: DAS DOKUMENT: Bundeswahlleiterin warnt vor frühem Neuwahl-Termin. In: The European. 9. November 2024, abgerufen am 29. November 2024. 
7. ↑ Streit um Wahltermin. Union wirft Scholz vor, Behörde zu instrumentalisieren. Die Union hat Kanzler Scholz vorgeworfen, behördliche Bedenken gegen einen früheren Wahltermin zu instrumentalisieren. Die SPD weist die Kritik zurück. Die Bundeswahlleiterin dürfe nicht diskreditiert werden. In: tagesschau.de. 9. November 2024, 17:59 Uhr, abgerufen am 9. November 2024.
8. ↑ Florian Neuhann: Industrie widerspricht Wahlleiterin: „Es gibt keinen Papiermangel". Die Bundeswahlleiterin hatte davor gewarnt, Neuwahlen zu bald anzusetzen. Unter anderem sei das Papier knapp. Dem widerspricht nun die Papierindustrie – das sei schlicht falsch. In: ZDF. 9. November 2024, 16:45 Uhr, abgerufen am 9. November 2024.
9. ↑ Debatte um Neuwahl. Bundeswahlleiterin weist Vorwurf der Einmischung zurück. In der Debatte um den Termin für Neuwahlen hat Bundeswahlleiterin Brand Vorwürfe einer Einmischung durch das Kanzleramt zurückgewiesen. In: Deutschlandfunk. 10. November 2024, abgerufen am 10. November 2024.
10. ↑ Anna Schiller: Einflussnahme vom Kanzleramt zur Neuwahl? Bundeswahlleiterin wehrt sich gegen Vorwürfe. In: Neue Zürcher Zeitung . 12. November 2024 (nzz.ch [abgerufen am 17. November 2024]). 
11. ↑ PK: Bundeswahlleiterin erläutert Risiken früher Wahltermine. Abgerufen am 17. November 2024. 

• Präsident des Statistischen Bundesamtes
• Deutscher
• Geboren 1967
• Frau