Diskussion:Olaf Scholz

Scholz' Unterschrift sieht deutlich anders aus, als die alte hier abgebildete: 2022, 2021 Sollte man die Unterschrift hier rausnehmen oder mit einem Zusatz versehen? -- • Diskussion • Eppelheim 13:05, 19. Okt. 2022 (CEST) Beantworten

Werden inzwischen alle seine Auftritte außerhalb von abgeschirmten Umgebungen davon begleitet? --Gelöbnix (Diskussion) 14:00, 5. Jun. 2023 (CEST) PS: Ich sehe davon jedenfalls nichts im Artikel.Beantworten

Auf einer SPD-Wahlkampfrede in München am 18. August 2023 attackierte Scholz Kriegsgegner, indem er sie mit dem Höllensturz verglich: "Und die, die hier mit Friedenstauben rumlaufen, sind deshalb vielleicht gefallene Engel, die aus der Hölle kommen, weil sie letztendlich einem Kriegstreiber das Wort reden."

https://www.rundschau-online.de/politik/olaf-scholz-kriegsgegner-ukraine-gefallene-engel-aus-der-hoelle-muenchen-wuppertal-querdenker-spd-631482

https://www.br.de/nachrichten/bayern/spd-wahlkampf-auftakt-kanzler-scholz-von-brunn-marienplatz-muenchen-landtagswahl-bayern-proteste,TnI8ai6 --Marmue1 (Diskussion) 09:44, 20. Aug. 2023 (CEST) Beantworten

Nur zur Info:

• https://taz.de/Kanzler-Olaf-Scholz-im-Gespraech/!6001250/

--Mobil-Sockenpuppe (Diskussion) 07:17, 13. Apr. 2024 (CEST) Beantworten

warum gibt das hier keinen Abschnitt darüber oder zu anderen Kritiken? Ist echt nicht nachvollziehbar. Selbst wenn man davon weiss und es sucht ist es echt schwer, das zu finden und mobile z. B. Zu erraten unter welcher Kategorie sich diese Informationen befinden. --Kirschn (Diskussion) 21:08, 9. Sep. 2024 (CEST) Beantworten

@Kirschn Genau diese Frage will ich stellen. Es gibt doch oft einen Abschnitt "Skandale/Kontroversen". Der gehört ja nun definitv da rein. Die Infos zu Cum-Ex und dem Brechmitteleinsatz einfach so chronologisch nur unterzumischen, finde ich der Größenordnung nicht angemessen. Des Mannes und seiner (Un-)Taten. --Jakostfriese (Diskussion) 17:15, 23. Sep. 2024 (CEST) Beantworten

Ihr bringt mich da auf eine Idee. Sie wird euch aber nicht gefallen. Es sollte, nicht in einer Artikeldisk. sondern an geeigneter Stelle diskutiert werden, ob Abschnitte mit dem Titel "Skandale/Kontroversen" wirklich sinnhaft ist in einer Enzyklopädie. Danke für die Anregung. --Jensbest (Diskussion) 17:29, 16. Okt. 2024 (CEST) Beantworten

Hallo.

Ich würde es auch sehr begrüßen, wenn die CUM-EX Geschäfte aufgeführt werden, da diese unzweifelhaft stattgefunden haben. So wird der Anschein erweckt, dass es keinerlei „Machenschaften" gegeben hat... --2A02:8071:7090:5B00:44A3:6D1E:DF46:C1AA 12:46, 13. Dez. 2024 (CET) Beantworten

Die einzige "Machenschaft" waren die CumEx-Geschäfte:

1. Einer der Täter, der seit vielen Jahren Mäzen der Stadt ist, hoffte beim Bürgermeister auf Hilfe und besuchte ihn (offenbar mehrfach).
2. Scholz wusste, dass er dem Mann nicht helfen kann, da er ja auf das bereits am Rhein (Bonn, später Köln + Karlsruhe) verhandelnde Strafgericht (SG) keinen Einfluss hatte. So musste Olearius (CO) wieder abziehen.

Aber warum der Forderungsverzicht des Finanzamtes (FA)? Was wäre mit der Forderung passiert?

1. Olearius konnte der Forderung des FG nicht nachkommen, denn das wäre für das SG ein Eingeständnis seiner Tat gewesen. Dort behauptete er ja, die Interpretation des Gesetzestextes ließe sein Handeln zu.
2. Also hätte die Hamburger Seite ggf Klage vor dem Finanzgericht (FG) erheben müssen - oder aber auf die Forderung verzichten.
3. Da würde ich doch mal davon ausgehen, dass das FG den Prozess ausgesetzt hätte, bis das Verfahren vor dem SG entschieden ist. Man kann schließlich nicht an der Elbe anders urteilen, als am Rhein. Also kommt das FA über das FG (zunächst) nicht an das Geld.
4. Annahme a): Das SG folgte COs Argumentation und spräche ihn frei (außer CO hat das wohl niemand geglaubt). Dann hätte das FG vermutlich kaum gegen CO urteilen können und das Geld wäre weg.
5. Annahme b): Das SG folgte der Argumentation der StA (davon war für klar Denkende auszugehen). Dann würde das SG den Tatertrag (siehe §73ff StGB) einziehen. Damit ist das Geld wieder beim Staat. Und praktisch gerade so ist es ja auch gekommen.
6. In beiden Fällen hätte das FA jede Menge Papier produziert. - ...und das wollte es sich sparen.

Schade nur, dass die Medien das kaum angemessen berichten. Im Hamburger Untersuchungsausschuss hat der Kölner Oberstaatsanwalt genau so argumentiert. Ihn wundere nicht, dass die Forderung fallen gelassen wurde. Das ging im Mediengetöse unter. Zur Freude der eigentlichen Täter ging aber im Scholz-Bashing noch etwas ganz anderes unter: Dass der Ursprung allen Übels war, dass man die Banker sich ihre Gesetze selber schreiben ließ. Von denen sind inzwischen zwar einige hinter Gitter, aber das ging halt auch unter. Und sowieso, dass von den über 1000 Verfahren, alle bis auf einige noch nicht abgeschlossen sind. --Fajfanto (Diskussion) 23:17, 13. Dez. 2024 (CET) Beantworten

Wäre da jemand bereit, da einen Entwurf zu machen. Cum-Ex/Warburg-Bank, Brechmittel in Hamburg, sein Wirken als Finanzminister. Bei Merz (Seinem Gegenkandidaten) gibt es diesen Abschnitt. Nur als Argument. Ich habe gerade nicht die Zeit und bin auch nicht der Profi dafür. Aber würde gerne mithelfen! --Jakostfriese (Diskussion) 17:18, 23. Sep. 2024 (CEST) Beantworten

Am 15. Januar 2025 ist die Stellung der Vertrauensfrage durch Olaf Scholz geplant. (Scholz will im Januar Vertrauensfrage stellen – bittere Abrechnung mit Lindner. In: Rheinische Post. msn.com, 6. November 2023, abgerufen am 6. November 2024. ) --Achim Adotz (Diskussion) 23:39, 6. Nov. 2024 (CET) Beantworten

Der frisch gestrichene Satz Diese Enthaltung war beschlossen worden, um sicherzustellen, dass die Vertrauensfrage scheiterte. Nur damit waren die von den Grünen befürworteten Neuwahlen möglich. trifft zu. Es stimmt nicht, dass die Vertrauensfrage in jedem Fall gescheitert wäre. Auch der großzügege Satz des Löschers schlichtweg falsch. selbst wenn alle grünen mdbs für scholz gestimmt hätten, wäre die vertrauensfrage gescheitert stimmt nicht. Immerhin hätte die AfD für Scholz stimmen können. Genau das war die Sorge. Dann wäre dem Kanzler nämlich (nur) mit den Rechtsextremen Das Vertrauen ausgesprochen worden. Das wollte man zuverlässig vermeiden. Ich werde revertieren. --OpusNovum (Diskussion) 21:20, 19. Dez. 2024 (CET) Beantworten

Der Abschnitt zur Zeit als Hamburger Senator erwähnt zwar die Einführung der zwangsweisen Verabreichung von Brechmittel, aber nicht dessen Konsequenzen (Todesfall Achidi John) und die Verurteilung dieser Maßnahme (Einordnung als Folter) durch Bundesverfassungsgericht und Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte.

Wenn ich dies (mit Verweis auf die Gerichtsurteile) ergänze, bleibt es dann stehen?

Deutschlands aktueller Bundeskanzler hat in seiner früheren Laufbahn Folter gutgeheißen und mit der Entscheidung einen Todesfall zu verantworten. Ich halte das für relevant. --2A02:3037:46E:704:2D66:CFEC:4187:3313 14:13, 18. Nov. 2024 (CET) Beantworten

Dazu gibt es im Diskussionsarchiv unter Diskussion:Olaf_Scholz/Archiv/1#Kontroverse:_Brechmittelvergabe_an_Kleindealer einen längeren Abschnitt mit zahlreichen Beiträgen und 3M. Die aktuelle Version ist eine Konsequenz dieser Diskussion und ich sehe keinen neuen Sachstand, der nahelegen würde, das erneut zu prüfen. --Rudolph Buch (Diskussion) 14:55, 18. Nov. 2024 (CET) Beantworten

Alles klar, ich mir das jetzt mal alles durchgelesen und kann es nachvollziehen. Immerhin ist der ausführlichere Artikel ja verlinkt und dann lässt sich das auch auf der Wikipedia nachlesen. Danke für die Antwort! --2001:9E8:63BF:A400:3829:6846:E1CA:F6B5 15:32, 12. Jan. 2025 (CET) Beantworten

"Medienberichte, der Staatssicherheitsdienst habe ihn zugleich jahrelang im Westen bespitzelt, sind hingegen falsch."

Das steht am Ende der Jusozeit. Es sind keinerlei Belege für diese Behauptung zitiert. Bitte nachliefern. Horst Emscher (Diskussion) 21:51, 6. Dez. 2024 (CET) Beantworten

Zumal genau das Gegenteil richtig ist. --Mirmok12 (Diskussion) 13:02, 7. Dez. 2024 (CET) Beantworten

Im Abschnitt Trivia wird die Benennung einer Orchideenart der thailändischen Regierung zugeschrieben:

„Im November 2022 wurde als Geschenk der thailändischen Regierung eine neu gezüchtete Orchideenart auf den Namen "Renanthera Olaf Scholz" getauft."

Die Orchideenzeremonie fand jedoch in Singapur statt, wie unter anderem auf der Website der Bundesregierung beschrieben. --Fynn Becker (Diskussion) 20:58, 2. Jan. 2025 (CET) Beantworten

In dem zitierten Artikel wird gesagt, dass es ein "Geschenk der Regierung Singapurs" ist. Habe es mal geändert. --Otopon (Diskussion) 11:59, 10. Jan. 2025 (CET) Beantworten

Achso stimmt, für Bearbeitungen habe ich nicht die Rechte dafür. --Otopon (Diskussion) 12:01, 10. Jan. 2025 (CET) Beantworten

Im Abschnitt "Bundeskanzler (seit 2021)" ist der Koalitionsvertrag der 19. Wahlperiode verlinkt, was falsch ist. Scholz war Kanzler der 20. Wahlperiode, die 2021 begann und der Artikel zu ihrem Koalitionsvertrag ist hier zu finden: https://de.wikipedia.org/wiki/Koalitionsvertrag_der_20._Wahlperiode_des_Bundestages

Ich wuerde das ja gerne selbst korrigieren, aber das Editieren des Artikels scheint gesperrt zu sein. --BjoernEngelmann (Diskussion) 10:21, 29. Jan. 2025 (CET) Beantworten

Danke für den Hinweis, ich habe es korrigiert. --Seewolf (Diskussion) 10:40, 29. Jan. 2025 (CET) Beantworten

DRINGEND - unebdingt einarbeiten: Die Hofnarr- Affäre ist in dem Artikel immer noch nicht eingearbeitet und der Artikel ist gesperrt . Olaf Scholz beleidigte den Berliner Kultursenator Joe Chialo auf einer Veranstaltung als " Hofnarr und Feigenblatt " . Es gab bisher keine öffentliche Entschuldigung von Olaf Schulz . Weiterhin wurden eine anwesende öffentlich-rechtliche Führungskraft sowei ein Journalist massiv beleidigt . Dieses Verhalten kostet ihn seinen Posten als Bundekanzler , von dem er ausgeht , dass er nochmal Bundekanzler wird . Belege: https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/scholz-beleidigt-chialo-rassistisch-oder-nicht-jedenfalls-schaendlich-li.2295226  ; https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/scholz-soll-an-hofnarr-abend-auch-journalisten-beleidigt-haben-halt-den-mund-du-ars-li.2294927  ; --2003:EC:DF11:6F41:48C:4ED9:C9FC:6C42 17:14, 14. Feb. 2025 (CET) Beantworten