Benutzer:Landeisdealer/Neue Mitte (Partei)

Die Neue Mitte (Eigenschreibweise NEUE MITTE, Kurzbezeichnung NM)^[2] ist eine politische Partei in Deutschland, deren Gründung am 1. Mai 2013 erfolgte.

Die Neue Mitte vereint ihr Wahlprogramm mit ihrem Partei- und Regierungsprogramm und gliedert ihre programmatischen Schwerpunkte nach den Bundesministerien.^[3]

Die Partei strebt einen Austritt aus dem Euro als zweites Land der Währungsunion an und legitimiert Zahlungen an verschuldete Euro-Staaten nur gegen dreifache Sicherheitsleistung. Sowohl für Förderbeträge, welche 20 % des Bundeshaushaltes übersteigen, als auch dem Vertrag von Lissabon sieht die Neue Mitte einen Volksentscheid vor. Einsätze der Bundeswehr außerhalb des NATO-Gebietes sollen beendet werden und ausländische Soldaten innerhalb Deutschlands binnen fünf Jahren vollständig abgezogen werden. Gemäß des Parteiprogramms wird eine deutsche Staatsräson für die Sicherheit Israels negiert. Interventionen in die inneren Angelegenheiten anderer Länder steht die Partei kritisch gegenüber.

Sowohl die Bezahlung, als auch die Anzahl der Polizisten sollen entsprechend der Forderungen der Neuen Mitte erhöht werden und mit erhöhter Straßenpräsenz als "Revierbeamte" auftreten. Eine effektivere Integration und schnellere Einbürgerung von Migranten wird ebenso gefordert wie die Zurückweisung integrationsunwiliger Migranten und das Unterbinden von Migrantenvierteln und Mirgrantenbanden. Plebiszitäre Elemente wie Volksinitiativen und Volksentscheide auf Bundes- und Landesebene werden befürwortet und gefördert.

Die Partei spricht sich für ein generelles Finanzspekulationsverbot und Zinsverbot aus. Marode Banken sollen verstaatlicht, Geschäfts- und Investmentbanking getrennt und eine Börsentransaktionssteuer eingeführt werden. Die Neue Mitte fördert die freiwillige Zahlung höherer Steuern auf hohe Einkommen und Konzernumsätze zugunsten der Steuerentlastung niedriger Einkommen. Als förderungstauglich werden auch alternative und regionale Währungen wie beispielsweise der Chiemgauer betrachtet.

Für sozial, ökologisch, menschenfreundlich und flexibel arbeitende Unternehmen sieht die Neue Mitte den Bedarf von Steuererleichterungen; Familienunternehmen, Genossenschaften, Stiftungen, Open-Source-Ökonomie sollen stärker gefördert werden. Neben Kartellbildungen soll auch die geplante Obsoleszenz (eingbeaute Produktalterung) zum Straftatbestand und durch eine auf drei Jahre verlängerte Mindestgarantiefrist verstärkter unterbunden werden. Arbeitslosen soll durch gezielte Angebote gemeinnütziger Organisationen eine Beschäftigung gegeben werden, welche bei Unentgeltlichkeit durch ein solidarisches Grundeinkommen gefördert werden soll. Die Neue Mitte fordert ein Mindesteinkommen von 8,50 Euro/Stunde.

Für alle Kinder ab drei Jahren sieht die Neue Mitte eine KiTa-Platz vor. Schulklassen sollen nicht mehr als 20 Schüler bilden, die Schulpflicht wird zugunsten der Förderung selbstbestimmten, erlebnisorientierten und praxisbezogenen Lernens, bei obligatorischer Ergebniskontrolle, abgeschafft. Universitäten und Forschung sollen große Förderungen erhalten und ausgebaut werden. Das Programm fordert zudem die Abschaffung des verpflichtenden Rundfunkbeitrags für die öffentlich-rechtlichen Rundfunks.

Die Partei ist für die Förderung ganzheitlicher und alternativer Medizin. Mit Impfungen, Antibiotika, Chemotherapien, Quecksilber bei Amalgam-Zahnfüllungen und Aluminium soll kritischer umgegangen werden. Bei Radioaktivität und Elektrosmog werden strengere Grenzwerte verlangt. "Kartellmedizin" und die Profitgier sollen im Gesundheitswesen zurückgedrängt werden. Hebammen und Pflegeberufe erhalten eine bessere Bezahlung.

Die Neue Mitte ist in allen Bundesländern durch Landesverbände vertreten.

1. ↑ [1] abgerufen am 6. Juli 2013
2. ↑ Satzung der Partei Neue Mitte abgerufen am 6. Juli 2013.
3. ↑ [2] Webseite Neue Mitte