Diskussion:Volksgesetzgebung in Hamburg

Ich beabsichtige, das Lemma in "Volksgesetzgebung (Hamburg)" umzuändern. Grund: Es macht wenig Sinn, die Artikel Volksinitiative (Hamburg), Volksbegehren (Hamburg) und Volksentscheid (Hamburg) zu erstellen. Diese drei sollten in Volksgesetzgebung (Hamburg) zusammengefasst werden. Hausner 21:10, 27. Mär. 2007 (CEST) Beantworten

Der Anfang 2008 neu gewählte schwarz-grüne Senat hat die Hamburger Volksgesetzgebung grundlegend reformiert, um Volksentscheide einfacher zu machen. Diese Neuerungen müssen eingetragen werden. Details kenne ich aber leider nicht. Des weiteren fehlt die Entwicklung rund um die Schulreform, zu der es am 18. Juli 2010 einen Volksentscheid geben wird. Siehe hierzu auch [[1]] (nicht signierter Beitrag von Der Feuerfuchs (Diskussion | Beiträge) 18:02, 6. Mär. 2010 (CET)) Beantworten

Ich mache mal einen ersten Aufschlag zwecks Aktualisierung. ___ich finde den ersten Aufschlag ganz gut gelungen. Soll kein Eigenlob sein. Ihr seid herzlich eingeladen, den Beitrag weiter aufzuwerten.  :-) (nicht signierter Beitrag von 85.176.46.173 (Diskussion) 21:28, 3. Feb. 2011 (CET)) Beantworten

is cool, hab's gesichtet Dafhgier 10:35, 6. Feb. 2011 (CET) Beantworten

Hallo, ich möchte hier den Vorschlag unterbreiten, den Artikel nach Direkte Demokratie in Hamburg zu verschieben. Dies aus folgenden Gründen:

• man könnte auch die kommunale Ebene mit Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden im gleichen Artikel abdecken
• man steht nicht vor dem Problem, dass man sich für die kommunale Ebene ein Lemma ausdenken müsste (gibt es überhaupt einen handlichen Begriff?)
• das Lemma fügt sich in vergleichbare etablierte Benennungen ein (bspw. Politik in Hamburg oder Kultur in Hamburg)
• die Navigationsleiste könnte ebenfalls angepasst werden und würde nicht nur einen Ausschnitt, sondern alle direktdemokratischen Verfahrensregelungen in Deutschland abdecken

Im Berliner Pendant ist die kommunale Ebene bereits weitestgehend eingearbeitet und auch schon ein entsprechender Vorschlag zur Verschiebung unterbreitet; ebenso für Bayern und auf der Diskussionsseite der Navigationsleiste. Ich freue mich auf Eure Rückmeldungen, beste Grüße Lokiseinchef 00:05, 9. Mär. 2011 (CET) Beantworten

Nach der Diskussion im Bayern-Artikel hat sich die Idee ergeben, für jedes Bundesland einen Überblicksartikel (bspw. Direkte Demokratie in Hamburg) zu erstellen und dazu jeweils einen Unterartikel Volksgesetzgebung in Hamburg und Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Hamburg. Im Überblicksartikel könnten relativ straff die jeweiligen Instrumente aufgezählt und erklärt werden, die Unterartikel könnten detailliertere Verfahrensinfos und Übersichten der tatsächlichen Verfahren enthalten. Ich bitte auch hierzu um Feedback von Interessierten. beste Grüße -- Lokiseinchef 21:32, 10. Mär. 2011 (CET) Beantworten

Ich habe diesen Artikel nun verschoben. In nächster Zeit werde ich noch einen Artikel Direkte Demokratie in Hamburg und Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Hamburg, analog zu Direkte Demokratie in Bayern und Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Bayern anlegen. beste Grüße Lokiseinchef 08:38, 20. Apr. 2011 (CEST) Beantworten

Der bisherige Text "Mehrheit der abgegebenen Stimmen, sowie zusätzlich die Zustimmung von insgesamt 20 % der Wahlberechtigten" betrifft nur den Absatz (4) von §23 "Ergebnis des Volksentscheids" aus "Hamburgisches Gesetz über Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid (Volksabstimmungsgesetz - VAbstG) Vom 20. Juni 1996" (siehe: http://www.landesrecht.hamburg.de/jportal/portal/page/bshaprod.psml?showdoccase=1&doc.id=jlr-VoBegGHApELS&doc.part=X&doc.origin=bs&st=lr). Der kommt zur Anwendung, wenn der Volksentscheid nicht parallel zur Bürgerschafts- oder Bundestagswahl stattfindet.

Tut er es doch, kommen Absatz (2) oder (3) zum Tragen und das Quorum ist nicht 20% sondern wird anders berechnet. Ich finde den Gesetzestext recht unintuitiv formuliert und wüsste gerade nicht, wie ich das anschaulicher beschreiben sollte. Vielleicht ist da jemand wortgewandter... --Brack (Diskussion) 19:37, 7. Aug. 2013 (CEST) Beantworten

Wann schnallen es die Hamburger Wikipedianer , dass der Volksentscheid inzwischen stattgefunden hat? (nicht signierter Beitrag von 80.187.96.12 (Diskussion) 23:01, 23. Sep. 2013 (CEST))Beantworten

http://www.hamburg1.de/aktuell/Volksinitiative_erfolgreich-19340.html (nicht signierter Beitrag von 80.187.97.11 (Diskussion) 07:58, 12. Dez. 2013 (CET))Beantworten

Bitte keinen Link-Spam betreiben, sondern selbst arbeiten. Wenn Du Informationen zur Initiative in den Artikel haben willst, dann schreib es bitte rein. beste Grüße Lokiseinchef (Diskussion) 09:59, 12. Dez. 2013 (CET) Beantworten

– GiftBot (Diskussion) 22:47, 25. Dez. 2015 (CET) Beantworten

Ich habe mal angefangen, hier gibt es eine hilfreiche Übersicht: http://www.hamburg.de/contentblob/104078/030605d36a6f59996100e268fd455d52/data/volksabstimmungen-uebersicht.pdf --Clemens13 (Diskussion) 14:31, 25. Mai 2018 (CEST) Beantworten

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