Reform

Reform (lat. für re zurück; formatio Gestaltung: Wiederherstellung) bezeichnet in der Politik eine größere, planvolle und (im Gegensatz zur Revolution) gewaltlose Veränderung oder Umgestaltung bestehender Verhältnisse.

Beispiele sind die Sozialreformen Bismarcks, eine Währungsreform wie die Einführung des Euro, die deutsche Rechtschreibreform, die Große Strafrechtsreform oder die Lebensreform -Bewegung.

Der Gebrauch des Wortes Reform in der aktuellen deutschen Politik

Unter Willy Brandt war Reform das Schlüsselwort für Demokratisierung und für sozial schwache Gruppen die Hoffnung auf Beteiligung an gesellschaftlichen Reichtum (Umverteilung).

Am Beginn des 21. Jahrhunderts wird das Wort Reform vor allem in der neoliberalen Politik verwendet. Dabei geht es in der Regel um Privatisierung, Deregulierung, eine Steuerreform und eine Reform der Sozialversicherungssysteme. Begründet wird dies unter anderem damit, dass die nationalen Unternehmen sich in Zeiten der zunehmenden Globalisierung einem weltweiten Wettbewerb stellen müssen. Um konkurrenzfähig zu bleiben, müssten daher Kosten wie Löhne, Lohnnebenkosten, Produktionskosten anderer Art, Steuern und Abgaben etc. niedrig gehalten werden. Nationale Regelungen werden hinfällig, internationale existieren oftmals noch nicht.

Kirchen, Gewerkschaften und Arbeitslose kritisieren die Reformen als Sozialabbau. Wirtschaftswissenschaftler und Unternehmen beklagen einen Reformstau und fordern mehr Eigenverantwortung.

In der deutschen Politik sind derzeit ausserdem eine Föderalismusreform sowie Veränderungen am Arbeitsmarkt, im Bildungswesen aktuell und Gegenstand heftiger Kontroversen. Aber auch zu kürzende Subventionen verursachen Streit. Die entsprechende Änderungen bzw. Vorschläge stoßen auf massiven Widerstand von Lobbyisten aller Seiten und betroffenen Teilen der Bevölkerung.

• Agrarreform, Bodenreform, Gesundheitsreform, Gebietsreform, Rechtschreibreform, Sozialreform, Steuerreform, Hochschulreform
• Preußische Reformen
• Agenda 2010
• Neoliberalismus, Angebotspolitik, Privatisierung, Deregulierung, Liberalisierung, Reformstau
• Thinktank, Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft, Bertelsmann Stiftung, Bürgerkonvent

• Albrecht Müller: Die Reformlüge. Droemer, 2004 ISBN 3-426-27344-6
• Gabor Steingart: Deutschland - Der Abstieg eines Superstars ISBN 3492046150

• Reform
• Politischer Begriff
• Politisches Schlagwort

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