Waterboarding

Als Waterboarding wird eine Foltermethode des simulierten Ertränkens bezeichnet. Beim Opfer wird durch Ausnutzen des Würgereflexes physiologisch der Eindruck unmittelbar drohenden Ertrinkens hervorgerufen, indem die Atmung durch ein Tuch über Mund und Nase, das ständig mit Wasser übergossen wird, stark erschwert wird. Durch das Fixieren des Folteropfers in einer Position, in der sich der Kopf tiefer befindet als der restliche Körper, soll das Eindringen von Wasser in die Lungen und ein darauffolgendes tatsächliches Ertrinken verhindert werden.^[1]

Waterboarding gehört zu den Foltermethoden, die üblicherweise keine körperlichen Spuren hinterlassen (Weiße Folter), aber zu längerdauernden oder bleibenden psychischen Störungen führen können. Nachträgliche Beweise am Gefolterten selbst sind im Fall des Waterboardings daher nur selten zu erbringen.

Ursprüngliche Berichte behaupteten, dass der Widerstand der meisten Opfer in weniger als einer Minute bräche.^{[2] [3]} Dabei handelte es sich um Fehlinformationen, die aus der CIA an Medien weitergegeben wurden. Tatsächlich muss Waterboarding vielfach und gehäuft hintereinander eingesetzt werden.^[4]

Das zwangsweise Einflößen großer Mengen Wasser in Mund und Nase mit der Gefahr des Eindringens in die Luftröhre und die Lunge mit nachfolgendem Ertrinken ist universell als Hinrichtungs- und Foltermethode nachgewiesen. Waterboarding unterscheidet sich davon zum einen durch das Tuch über Mund und Nase, durch das die Wirkung nicht das Eindringen von Wasser in die Atemorgane, sondern der erhöhte Atemwiderstand und der dadurch ausgelöste Reflex ist, und zum anderen durch das Brett (board), auf dem die betreffende Person mit dem Kopf niedriger als der Rest des Körpers fixiert wird. Diese beiden Merkmale lassen sich durch die Geschichte der justizförmigen und informellen Verhörmethoden verfolgen.

Die ältesten Nachweise für die Anwendung eines Tuches über Mund und Nase liegen unter der Bezeichnung tormenta de toca für die Spanische Inquisition vor.^[5] Die Spanier sollen die Methode in ihre Kolonien in Süd-Ost-Asien, insbesondere die Philippinen, gebracht haben.

Gerichtlich nachgewiesen ist die Verwendung durch japanische Soldaten im Zweiten Weltkrieg. In einem Kriegsverbrecher-Prozess in der Nachfolge der Tokioter Prozesse wurde 1947 ein japanischer Offizier durch ein amerikanisches Kriegsgericht wegen Folter zu 15 Jahren Zuchthaus mit Zwangsarbeit verurteilt. In den Prozessunterlagen ist die Körperhaltung mit erhöhten Füßen dargestellt.^[6]

Im Algerienkrieg folterte die Französische Armee im Rahmen der Französischen Doktrin und setzte die Technik gegen politische Gefangene ein. Der französisch-algerische Journalist Henri Alleg berichtete 1958 in seinem Buch La Question von der Methode, der er selbst ausgesetzt war.^[7]

1968 erregte die Titelseite der Washington Post Aufsehen, auf der das Foto von US-Soldaten im Vietnamkrieg abgebildet war, die einem Kriegsgefangenen Wasser über das mit einem Tuch verhüllte Gesicht gießen.^[8] Der abgebildete Soldat wurde vor ein Kriegsgericht gestellt und unehrenhaft aus der Armee entlassen.^[9]

In den 1970er Jahren setzten die Roten Khmer beim Bürgerkrieg in Kambodscha regelmäßig Waterboarding-Methoden ein. Ihre Folterzentren waren mit fest installierten Gestellen zur Fesselung von Gefangenen mit tiefliegendem Kopf ausgestattet.^[10]

1983 verurteilte ein texanisches Gericht einen Sheriff zu vier Jahren Haft, weil er im Rahmen eines Verhörs einen Verdächtigen durch Waterboarding mit einem Tuch über dem Gesicht zu einer Aussage gezwungen hatte.^[5]

Während der Präsidentschaft George W. Bushs setzten der US-Geheimdienst CIA und andere US-amerikanische Regierungsbehörden bei der Vernehmung von Terrorverdächtigen die Foltermethode des Waterboardings ein.^[11] Die Methode wurde laut Angaben von CIA-Direktor Michael Hayden gegen die drei al-Qaida-Angehörigen Chalid Scheich Mohammed, Abu Zubaydah und Abd al-Rahim al-Nashiri angewendet.^[12] Die Erlernung der Foltertechnik war Teil des SERE-Trainings der amerikanischen Armee, bei dem Soldaten auf Gefangenschaft und Folter vorbereitet werden.

Das Bekanntwerden dieser Praxis heizte die ohnehin laufende öffentliche Debatte weiter an, ob die Regierung unter Bush zur Verhinderung neuer Terroranschläge nach dem 11. September möglicherweise Verstöße gegen Menschenrechte und Genfer Konvention in Kauf nehme. Im Zusammenhang mit Waterboarding erklärte ein Regierungssprecher, die amerikanische Regierung sehe dieses als akzeptable Verhörmethode von Gefangenen an, weil es sich dabei nicht um eine Foltermethode handele.^{[13] [14]}

Bereits zuvor hatte die US-Regierung die Gefangenhaltung von Terrorverdächtigen im Gefangenenlager der Guantanamo Bay Naval Base damit gerechtfertigt, dass sie diese nicht als Kriegsgefangene im Sinne der Genfer Konvention betrachte. Joyce Hens Green, Richterin des United States District Court für den District of Columbia, hat in ihrem Urteil vom 31. Januar 2005 diese Praxis jedoch für gesetzwidrig erklärt.^[15] Vor diesem Hintergrund erregte im Oktober 2006 Vizepräsident Dick Cheney Aufsehen, der sich weiterhin zu Waterboarding bekannte und auf die Frage eines Radioreporters, ob er die Infragestellung von Waterboarding nicht für „ziemlich dumm" halte „angesichts der Gefahr, der wir gegenüberstehen", antwortete: „Ja, ich stimme zu."^[16] Infolge öffentlichen Drucks strich die amerikanische Regierung das Waterboarding dann von der Liste der nach dem 11. September 2001 genehmigten Verhörpraktiken.^[17] Anfang Oktober 2007 wurde ein Geheimpapier des Justizministeriums bezüglich CIA-Verhörmethoden öffentlich, in dem Waterboarding weiterhin als gesetzeskonform gewertet wurde.^[18]

Im Dezember 2007 brachten die Republikaner im Senat eine Gesetzesinitiative zum Verbot umstrittener Verhörmethoden, darunter Waterboarding, mit Hinweis auf einen Formfehler zu Fall.^[19] Präsident Bush hatte zuvor angekündigt, im Falle einer Annahme des Gesetzentwurfs sein Veto einzulegen^[19] und tat dies nach der Annahme des Gesetzesentwurfes durch den Kongress Anfang März 2008. Seine Begründung:

Der Versuch der Demokraten, das Veto durch eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Repräsentantenhaus außer Kraft zu setzen, scheiterte.^[21]

Einflussreich für die Debatte^[22] war ein Artikel des Schriftstellers und Kolumnisten Christopher Hitchens mit dem Titel „Believe me, It's Torture" (Glaubt mir, es ist Folter) in der amerikanischen Zeitschrift Vanity Fair vom August 2008, für den er sich selbst dem Waterboarding ausgesetzt hatte.^[23]

Unmittelbar nach Ablauf der Amtszeit George W. Bushs ordnete der nachfolgende US-Präsident Barack Obama am 22. Januar 2009 ein Verbot von Waterboarding und anderen „harschen Verhörmethoden" an. Seitdem sind auch Mitarbeiter der CIA bei Verhören von mutmaßlichen Terroristen an das im Feldhandbuch der US Army zum Verhör von feindlichen Kriegsgefangenen kodifizierte Kriegsrecht gebunden.^[24]

Bereits am 15. September 2007 hatte der damalige CIA-Chef Michael Hayden auf Empfehlung seines Stellvertreters Steve Kappes für Angehörige der CIA ein Verbot der Waterboarding-Methode verfügt.^[17] CIA-Videomitschnitte von Verhören aus dem Jahr 2002 waren auf Anweisung von Hayden bereits 2005 vernichtet worden – nach seinen Angaben, um die bei den Verfahren eingesetzten Geheimdienstbeamten vor möglichen Racheakten zu schützen.^[3] Bürgerrechtler vermuten dahinter jedoch die Vernichtung von juristisch belastendem Beweismaterial.^[3] Inzwischen hat CIA-Chef Hayden öffentlich zugegeben, dass der amerikanische Geheimdienst die umstrittene Verhörmethode des Waterboardings um das Jahr 2003 herum in drei Fällen angewandt hat, nämlich bei Chalid Scheich Mohammed, Abu Zubaydah und Abdel Rahim el-Nashiri.^[25] Im September 2012 veröffentlichte die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch weitere Fälle von Waterboarding-Einsatz durch US-Geheimdienste, diesmal an libyschen Staatsbürgern im Jahr 2004.^[26] Die so gefolterten Männer waren im Widerstand gegen das Regime des libyschen Diktators Muammar al-Gaddafi, deswegen nach Afghanistan geflüchtet, von westlichen Geheimdiensten entführt und schließlich in libysche Gefängnisse gebracht worden.

US-Justizminister Eric Holder bezeichnete die Methode des Waterboardings Anfang März 2009 in einer Rede in Washington D.C. als Folter: „Waterboarding ist Folter und darf von den Vereinigten Staaten unter keinen Umständen angewendet werden."^[27] . Holder ließ auch die Rechtsmemoranden der Bush-Regierung veröffentlichen, die – von höchsten Regierungsverantwortlichen verfasst, darunter Dick Cheney, David S. Addington, Jay Bybee ^[28] sowie John Yoo ^[29] (Office of Legal Council) – als Rechtsgrundlage für Waterboarding galten.^[30] Dennoch entschied US-Präsident Obama, dass die CIA-Mitarbeiter, die diese Foltermethode bei Verhören von Terrorverdächtigen anwandten und „ihre Aufgaben in gutem Glauben an die juristischen Vorgaben des Justizministeriums ausführten, [...] nicht zum Gegenstand von Strafverfolgung" werden.^{[30] [31] [32]}

Ex-Präsident Bush enthüllte in seinen Memoiren (Titel Decision Points , erschienen am 9. November 2010 auf englisch)^{[33] [34]} unter anderem, dass er persönlich im „Krieg gegen den Terror" Folterpraktiken genehmigt hat. Amnesty International forderte daraufhin Ermittlungen gegen Bush.^[35]

• Alfred W. McCoy: Foltern und Foltern lassen: 50 Jahre Folterforschung und -praxis von CIA und US-Militär. Zweitausendeins, Frankfurt am Main 2005, ISBN 3-86150-729-3. 

1. ↑ U.S. Department of Justice, Office of the Legal Counsel: Memorandum for John Rizzo, Acting General Counsel of the Central Intelligence Agency, August 1, 2002 (PDF; 2,0 MB), S. 3f., 11, 15 (Kopie im Archiv der Federation of American Scientists)
2. ↑ CIA's Harsh Interrogation Techniques Described. ABC News, abgerufen am 18. November 2005 (englisch). 
3. ↑ ^{a b c} Vom Weißen Haus gebilligt. n-tv, abgerufen am 11. Dezember 2007 (deutsch). 
4. ↑ New York Times: Ex-Officer Is First From C.I.A. to Face Prison for a Leak, 5. Januar 2013
5. ↑ ^{a b} NPR: Waterboarding – A Tortured History , 3. November 2007 (abgerufen am 26. Februar 2009)
6. ↑ Washington Post: Waterboarding Historically Controversial , 5. Oktober 2006 (abgerufen: 26. Februar 2009)
7. ↑ The Independent: Waterboarding is torture , 1. November 2007 (abgerufen: 26. Februar 2009)
8. ↑ Das Foto online bei der Washington Post
9. ↑ ABC: History of an Interogation Technique , 29. November 2005 (abgerufen: 26. Februar 1009)
10. ↑ BBC: Washington Diary: Water Torture , 12. Dezember 2007 (abgerufen: 26. Februar 2009)
11. ↑ Folter bei 9/11-Verhören. Bush ordnete Waterboarding persönlich an. Spiegel Online, abgerufen am 4. November 2010 (deutsch). 
12. ↑ Guardian: CIA admit 'waterboarding' al-Qaida suspects, 5. Februar 2008
13. ↑ Soviet-Style "Torture" Becomes "Interrogation". New York Times, abgerufen am 3. Juni 2007 (englisch). 
14. ↑ Weißes Haus segnete „Waterboarding" ab. NetZeitung, abgerufen am 11. Dezember 2007 (deutsch). 
15. ↑ Urteil. (PDF; 3,3 MB) U.S. District Court For The District Of Columbia, abgerufen am 31. Januar 2005 (englisch). 
16. ↑ Cheney endorses simulated drowning. Financial Times, abgerufen am 26. Oktober 2006 (englisch). 
17. ↑ ^{a b} US-Geheimdienst CIA verbietet Verhörmethode der „Wasserkur". AFP, abgerufen am 15. September 2007 (deutsch). 
18. ↑ Secret U.S. Endorsement of Severe Interrogations. New York Times, abgerufen am 4. Oktober 2007 (englisch). 
19. ↑ ^{a b} „Waterboarding"-Verbot im Senat gescheitert. Die Welt, abgerufen am 15. Dezember 2007 (deutsch). 
20. ↑ Bush stoppt Anti-Folter-Gesetz. Focus, abgerufen am 8. März 2008 (deutsch). 
21. ↑ New York Times: Effort to Prohibit Waterboarding Fails in House, 12. März 2008
22. ↑ Siehe: William Shawcross: Justice and the Enemy: From the Nuremberg Trials to Khaled Sheikh Mohammed. PublicAffairs, 2012, ISBN 978-1-58648-975-5, Seite 79 und die Nachrufe auf Hitchens, wie Tageszeitung: Zum Tode von Christopher Hitchens: Er wusste es einfach besser, 16. Dezember 2011 und Süddeutsche Zeitung: Zum Tod von Christopher Hitchens: Anwalt des Teufels. 16. Dezember 2011
23. ↑ Christopher Hitchens: Believe me, It's Torture, Vanity Fair, August 2008
24. ↑ Wahlversprechen eingelöst: Obama ordnet Schließung von Guantánamo an. FAZ, abgerufen am 22. Januar 2009 (deutsch). 
25. ↑ CIA gibt Anwendung des Waterboarding zu. Spiegel Online, abgerufen am 5. Februar 2008 (deutsch). 
26. ↑ Laura Pitter: Delivered Into Enemy Hands. US-Led Abuse and Rendition of Opponents to Gaddafi’s Libya. ISBN 1-56432-940-2 (PDF)
27. ↑ New York Times: Holder Tells Senators Waterboarding Is Torture, 15. Januar 2009
28. ↑ New York Times, Marlise Simons, 28. März 2009: Spanish Court Weighs Inquiry on Torture for 6 Bush-Era Officials,
29. ↑ Jane Mayer: The Dark Side: The Inside Story of How the War on Terror Turned Into a War on American Ideals, 2008, Doubleday-Verlag, ISBN 978-0-385-52639-5, gilt als herausragendes Buch über die Vorgänge in Abu Ghoreib und auf Guantanamo ^[26]
30. ↑ ^{a b} Auf der dunklen Seite. Wer ist politisch verantwortlich für die Folter durch CIA-Angehörige? Berliner Zeitung, abgerufen am 22. April 2009 (deutsch). 
31. ↑ Waterboarding bleibt ohne Strafe. tagesschau.de, abgerufen am 16. April 2009 (deutsch). 
32. ↑ ICRC Report on the Treatment of Fourteen „High Value Detainees" in CIA Custody. (PDF; 167 kB) New York Times/International Committee of the Red Cross, abgerufen am 22. April 2009 (englisch). 
33. ↑ Bush verteidigt Irak-Krieg in: Focus.de vom 9. November 2010
34. ↑ Denkmal für eine Hassfigur in: Spiegel Online vom 9. November 2010
35. ↑ Schröders Ex-Sprecher lästert über Bushs Intelligenz In: Handelsblatt vom 10. November 2010

• NetZeitung: Weißes Haus segnete „Waterboarding" ab
• David Corn: This Is What Waterboarding Looks Like (Memento vom 16. Dezember 2007 im Internet Archive )
• Amnesty International schockiert mit Waterboarding-Film, Spiegel Online, 23. April 2008

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