„Demokratietheorie" – Versionsunterschied

Demokratietheorien wurden seit der griechischen Antike entwickelt. Entsprechend groß sind ihre Vielfalt und die konzeptuellen Veränderungen des Begriffes Demokratie (etwa Volksherrschaft). Aber obwohl keine Einigkeit in der Definition des Demokratiebegriffes besteht, kommen selbst seine Gegner nicht mehr am Gebrauch des Konzeptes vorbei und kritisieren zumeist nur die bestehenden Erscheinungsformen und kaum mehr das demokratische Prinzip selbst.

Theorie bedeutet, dass es hier nicht um die Praxis gegenwärtiger oder vergangener Demokratien geht, sondern um die verschiedenen, meist von einzelnen Denkern entwickelten, Aussagensysteme. Eine Theorie besteht aus Begriffssystemen, Definitionen und überprüfbaren Aussagen, die der Beschreibung, Erklärung und gegebenenfalls auch Vorhersage der Realität dienen. Empirisch-analytische Demokratietheorien beschränken sich auf diese deskriptive, wertneutrale Betrachtung des Ist-Zustandes. Normative Demokratietheorien haben darüber hinaus den Anspruch zu bewerten und auf einen Soll-Zustand hinzuwirken.

Demokratietheorien werden im Rahmen der Politischen Theorie und Ideengeschichte der Politikwissenschaft untersucht. Außerdem beschäftigen sich insbesondere auch die Staatstheorie und Philosophie mit ähnlichen Gesichtspunkten.

Den wesentlichen Gehalt von Demokratie ergibt ein begriffsgeschichtlicher Rückblick. Das Wort wurde bereits in der griechischen Antike geprägt und kommt von Demos (=Volk, Volksmasse, Vollbürgschaft) und kratein (=herrschen, Macht ausüben). Beides zusammen ergibt etwa Volksherrschaft oder Herrschaft der Vielen, bedeutet also Machtausübung durch den demos. Mit Volk ist dabei das Staatsvolk gemeint, nicht eine ethnische Zugehörigkeit.

Eine solche Herrschaft ist mit Lincolns berühmter Gettysburg-Formel von 1863 "government of the people, by the people, for the people." Als legitim erachtete demokratische Herrschaft geht also vom Staatsvolke aus (of), wird durch dieses (direkt oder indirekt) ausgeübt (by) und soll dem Anspruch nach im Interesse und somit zum Nutzen dieses 'demos' sein (for).

Die meisten Definitionsversuche stellen jeweils einen der vielen Aspekte von Demokratie in den Mittelpunkt: Volkssouveränität, Gleichheit, Partizipation, Mehrheitsherrschaft, Toleranz, Herrschaftskontrolle, Grundrechte, Gewaltenteilung, Rechts- oder Sozialstaatlichkeit, Mehrparteiensystem, Wahlen, Pluralismus u.v.a.

Bis zur französischen Revolution war Demokratie lediglich ein Wort innerhalb der Staatsformenlehre. Für Platon waren die gemäßigte Aristokratie und die konstitutionelle Monarchie die beste Staatsform, an zweiter Stelle dann die Nomokratie (Herrschaft der Gesetze). Demokratie lehnte er ab, da sie nicht dem menschlichen Wesen entspreche und voll von Unordnung sei. Auch sein Schüler Aristoteles rechnet die Demokratie in seiner Sechser-Typologie zu den drei entarteten Staatsformen. Er unterscheidet darin, wie viele Personen herrschen, und ob gut geherrscht wird. Die guten Staatsverfassungen haben dabei das Wohl aller im Auge (Monarchie-Alleinherrschaft, Aristokratie-Herrschaft der Besten, Politie-Herrschaft der vernünftigen Gesellschaftsmitglieder), die entarteten dagegen nur ihre Partialinteressen (Tyrannis, Oligarchie, Demokratie - heute: Ochlokratie = Pöbelherrschaft). Diese Einordnung taugte über nahezu zwei Jahrtausende für polemische Angriffe auf die Idee, wobei jedoch übersehen wurde, dass die von Aristoteles favorisierte Politie viele Elemente des heutigen, positiven Verständnisses von Demokratie enthält.

Die seit dem 17. Jahrhundert in Intellektuellenkreisen diskutierten liberalen und demokratischen Ideen wurden durch und nach der Französischen Revolution von der ganzen Bevölkerung (Alphabetisierungsgrad war bereits sehr hoch, z.B. höher als gegenwärtig in den USA) rezipiert. Neben dem Entstehen der ersten politischen Ideologien der neuen politisch-sozialen Bewegungen führte dies auch zu einer positiveren Bewertung von Demokratie. Demokratie war nun nicht mehr bloße Staatsform, sondern drückte auch das Verlangen nach bürgerlich-liberaler Autonomie und Mitbestimmung, sowie zunehmend auch nach sozialer Gleichheit aus. Wobei weitverbreitete, in Deutschland sogar deutlich überwiegende, Vorbehalte innerhalb der Intelligenzia bis ins 20. Jahrhundert reichen.

Die Forderung nach politischer Gleichheit konzentrierte sich insbesondere auf das Wahlrecht. Von der Antike bis ins frühe 20. Jahrhundert zählte nur ein kleiner Teil der männlichen Bevölkerung zum stimmberechtigten demos. Frauen, Sklaven, Menschen ohne eigenen Grundbesitz oder auch Fremde (z.B. auch Aristoteles in der Athener Polis) durften, damals ganz „selbstverständlich", nicht mit abstimmen.

Empirische Theorien wollen zeigen, was Demokratie ist, normative Theorien, was Demokratie sein soll. Mit einer solchen Unterscheidung werden meist noch weitere Zuschreibungen verbunden.

Empirische Demokratietheorien haben danach meist einen schwachen Demokratiebegriff, treten für das Prinzip der Repräsentation und eher geringe Beteiligung der Bürger ein. Sie haben zudem häufig eine pluralistische Gesellschaftsauffassung.

Normative Theorien hingegen proklamieren einen anspruchsvollen, starken Demokratiebegriff ("starke Demokratie", Benjamin Barber) und greifen eher auf Formen starker, direkter Bürgerbeteiligung zurück. Gesellschaft wird zumindest in einigen dieser Theorien als "identitär" im Sinne des Kommunitarismus, als demokratische Wertegemeinschaft aufgefasst.

Diese Trennung gilt keineswegs absolut, normative Theorien entstehen selbstverständlich aus tatsächlicher Erfahrung und enthalten empirische "Stützpfeiler", empirische Theorien enthalten trotz meist entgegengesetzter Rhetorik normative Grundannahmen. Zu analytischen Zwecken ist die Unterscheidung aber dennoch sinnvoll.

Beispiele für empirische Demokratietheorien umfassen mit den Federalist Papers und den Betrachtungen Alexis de Tocquevilles zunächst Konzeptionen, die in Auseinandersetzung mit dem realen System der jungen USA entstanden. Sie sind demnach auch eher praxisorientiert und haben im ersten Fall journalistische, im zweiten Fall durchaus literarische Ausprägung.

Eine weitere Kategorie bilden minimalistische oder elitistische Theorien, wie sie zunächst von Max Weber und Joseph Schumpeter, später ökonomisch ausgearbeitet von Anthony Downs oder neueren Datums von Adam Przeworski vorliegen. Die einzige Möglichkeit demokratischer Teilhabe, der einzige "demokratische Vorgang" besteht hier in der Wahl der Führung.

Weitere empirische Demokratietheorien firmieren unter dem breiten Label Pluralismus, so etwa die Auffassungen von Ernst Fraenkel oder auch Robert Dahl (Polyarchie). Dort wird in erster Linie die Konkurrenz zahlreicher ("pluraler") gesellschaftlicher Interessen um politischen Einfluss thematisiert.

Schließlich finden sich auch unter systemtheoretischer Perspektive demokratietheoretische Überlegungen. Hier ist in erster Linie der Name Niklas Luhmanns zu nennen, der Demokratie zumindest dem Anspruch nach von jeglicher Normativität entkleidet und so im Rahmen seiner universalen Theorie sozialer Systeme eine "utopieferne", wirklich empirische Demokratietheorie zu schaffen sucht.

Das bekannteste Beispiel für eine (normative) Demokratietheorie findet sich bereits im 18. Jahrhundert. Die Konzeption der absoluten Volkssouveränität und des 'Volonté Générale' bei Jean-Jacques Rousseau (identitäre Demokratietheorie). Auf ihn gehen viele nachfolgende Demokratietheorien zurück.

Der moderne Theoretiker, der sich wohl am direktesten auf Rousseau beruft, ist der Amerikaner Benjamin Barber mit seinem Konzept der "starken Demokratie". Neben der theoretischen Rechtfertigung direkter Demokratie und "demokratischer Wertegemeinschaft" macht Barber konkrete Vorschläge, wie seine Theorie in die Praxis umgesetzt werden könnte.

Eine andere starke Strömung bildet die deliberative Demokratie, die in Deutschland besonders von dem Philosophen Jürgen Habermas angeschoben wurde. Ihr geht es darum, politische Entscheidungen an öffentliche Meinungen anzubinden, die durch rationale Diskussion ("Deliberation") zustande gekommen sind. Habermas hat zahlreiche Nachahmer und Weiterer gefunden, in Deutschland etwa Rainer Schmalz-Bruns ("Reflexive Demokratie").

Immer wichtiger werden in diesem Sektor auch feministische Demokratietheorien, die angesichts der weiter vorherrschenden sozialen und wirtschaftlichen Benachteiligung von Frauen, die Demokratisierung immer weiterer gesellschaftlicher Sphären fordern, etwa der Arbeitswelt und nicht zuletzt der Privatsphäre. Wichtige Vertreterinnen sind Barbara Holland-Cunz oder Iris Marion Young.

Vertreter, die sich mit Demokratie auf internationaler Ebene beschäftigen, lassen sich schwierig in dieses Schema einordnen. Auch dort gibt es eher "empirische" und eher "normative" Ansätze. Zu ersteren gehört unter anderen Fritz Scharpf, der im Spannungsfeld zwischen den Polen "Utopie und Anpassung" (so der Titel seines demokratietheoretischen Grundlagenwerkes) einen Zwischenweg sucht. Während sich Scharpf stark auf Demokratie innerhalb der EU konzentriert, weitet David Held demokratisches Regieren weltweit und interkulturell aus, und spricht von einer "kosmopolitischen Demokratie". Mit einem derart universalistischen Anspruch gehört Held (zusammen mit dem teilweise utopisch argumentierenden Daniele Archibugi) zu den "normativen" Vertretern international ausgerichteter Demokratietheorie.

Der Erfolg bestimmter politischer Formen hängt größtenteils von einer inneren Harmonie ab. Das demokratische Zeitalter nahm spätestens ausgangs des Ersten Weltkrieges seinen Siegeszug. Die Demokratietheorien wurden - angetrieben durch die französische und amerikanische Revolution - am meisten im 19. Jahrhundert geprägt.

Ausgehend von einem absolutistischen Zeitgeist stellten sich vor allem liberale Denker für den Wandel von der Despotie zu einer Gesellschaft mit gleichen Rechten für alle, in der die Politik jedermanns Sache sei. Die Grundidee war, wenn alle gleich sind, dann ist niemand überlegen, dann braucht man sich auch vor niemandem mehr zu fürchten und das Fehlen dieser Furcht wird bereits als wirkliche Freiheit empfunden.

Diese psychologischen Erwägungen haben freilich nichts mit der Staatstheorie zu tun, helfen aber das Handeln vor dem Grundproblem zu verstehen. Es wurde nach Verbesserungen und nicht unbedingt das Ideal gesucht, denn selbst 51 % eines Volkes können eine tyrannische Herrschaft errichten, Minderheiten unterdrücken und dennoch demokratisch sein. Es besteht auch wenig Zweifel daran, dass der amerikanische Kongress oder die französischen Kammern alsbald eine Macht ausübten, die alles in den Schatten stellt, was sich einst absolutistsche Herrscher erträumt haben. Heinrich von Treitschke beschrieb dieses Denken mit: "In Demokratien wird die Mehrheit für das Ganze gehalten." Implizierte Wahl- und Mitbestimmungsrechte bedeuten aber nicht, dass man in der Demokratie tatsächlich gesellschaftlichen Einfluss nehmen kann. Es bedeutet primär nur, dass Rechte im wesentlichen durch sogenannte Mehrheiten entstehen. John David Garcia bringt dies auf den Punkt: "Es ist eine grausame Form von Selbstbetrug zu glauben, dass Entscheidungen, die durch eine große Mehrheit erreicht wurden, automatisch ethisch und richtig wären."

Demokraten begegnen dem Problem mit sogenannten unveräußerlichen Grund- und Menschenrechten. Bei der Umsetzung dieser Rechte in die Realität gibt es aber Schwierigkeiten. Erstens müssten die Probleme der Menschen von Grundrechten tatsächlich erfasst werden. Zweitens unterliegen die Rechte der Auslegung des Rechtesystems und drittens müssen sie auch formal-juristisch einklagbar sein. Letzteres ist äußerst schwer. Nur ein winziger Anteil von Klagen beim Bundesverfassungsgericht hat am Ende Erfolg.

Die demokratische Staatsbegründung ist ideologisch zu bewerten. Vittorio Hösle ^[1] beschreibt dies so: "Jedes Staatsrecht setzt eine Verfassung voraus - die Frage, was eine Verfassung legitimiert, kann es mit seinen Mitteln ebensowenig beantworten, wie die Mathematik ihre Axiome mathematisch rechtfertigen kann. Es kann nur feststellen, daß ein Volk ein Normensystem als seine Verfassung betrachtet. Das die Konstituante, die die Verfassung erarbeitet hat, aus allgemeinen Wahlen hervorgegangen ist, kann ihre Arbeit vielleicht moralisch legitimieren; es kann zu einer sozialen Legitimität ihres Ergebnisses führen; aber für eine juristische Verfassungsdoktrin ist dieser Sachverhalt irrelevant. Nur wenn eine Verfassung selbst festlegt, unter welchen Bedingungen sie in Kraft tritt (z.B. das deutsche Grundgesetz Art. 144f.), kann das Verfassungsrecht feststellen, ob diese Bedingung erfüllt wurde; ob diese Bestimmungen jedoch legitim sind oder nicht, ist kein juristisches Problem mehr. Daß das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland erklärte, es bedürfe zu seinem Inkrafttreten nur die Annahme von zwei Dritteln der deutschen Länder, und damit unterstellte, es gelte auch in denen, in denen es abgelehnt werde, mag von den üblichen Verfahren der sozialen Legitimation einer Verfassung abweichen; rechtlich ist dies ebenso unbedenklich wie die Oktroyierung einer Verfassung durch einen Monarchen, weil der Jurisprundenz alle Kriterien dafür fehlen, um über diese Frage zu entscheiden – erst die Verfassung gibt ihr Kriterien an die Hand."

Politische Theorie und Ideengeschichte - Staatstheorie - Demokratie

Basisdemokratie - Direkte Demokratie - Deliberative Demokratie - Legitimationskettentheorie - Mehrheitsalternative - Neokorporatismus - Pluralismus - Pluralistische These - parlamentarische Demokratie - Partizipatorische Demokratie - präsidiale Demokratie - Rätedemokratie - repräsentative Demokratie - Volkssouveränität

Antike: Herodot - Platon - Aristoteles - Cicero

Mittelalter und frühe Neuzeit: Aurelius Augustinus - Thomas von Aquin - Marsilius von Padua - Pico della Mirandola - Niccolò Machiavelli - John Locke

Moderne: Charles de Montesquieu - Jean-Jacques Rousseau - Hamilton - Madison - Jay - Alexis de Tocqueville - John Stuart Mill - Abraham Lincoln

Gegenwart: Max Weber - Joseph Schumpeter - Karl Raimund Popper - Giovanni Sartori - Harold Laski - Ernst Fraenkel - Ralf Dahrendorf - Anthony Downs - Mancur Olson - John Rawls - Niklas Luhmann - Jürgen Habermas - Claus Offe - Fritz Scharpf - Benjamin Barber - Iris Marion Young

• Oliver Flügel/Reinhard Heil/Andreas Hetzel (Hrsg.): Die Rückkehr des Politischen. Demokratietheorien heute. Wissenschaftliche Buchgesellschaft Darmstadt, Darmstadt 2004, ISBN 3-534-17435-6. Leseprobe

• Franz Thedieck: "Demokratietheorien und Grundgesetz", in: Juristische Arbeitsblätter (JA) 1991, S. 345.

• Peter Massing/Gotthard Breit (Hg.): Demokratietheorien. Von der Antike bis zur Gegenwart. Texte und Interpretationen. 2. Auflage, Bonn 2003. (Sehr übersichtlich. Knappe Textausschnitte mit ebenso knappen, aber treffenden Kommentaren. Sehr große Bandbreite an Theoretikern. Kann hier für 2 € bei der Bundeszentrale für politische Bildung bestellt werden.)
• Dieter Oberndörfer/Beate Rosenzweig (Hg.): Klassische Staatsphilosophie. Texte und Einführungen. München 2000. (Das Kapitel zu Rousseau enthält die wichtigsten Textauszüge mit knapper Einleitung)
• Manfred G. Schmidt: Demokratietheorien. 3. Auflage, Opladen 2000. (Sehr klar gegliedert, kurze, knappe und informative Abhandlungen, viel weitere Literatur)

• Angela Adams/Willy Paul Adams (Hg.): Hamilton, Madison, Jay. Die Federalist-Artikel, Paderborn 1994. (Die Federalist-Artikel in einem Band mit nützlicher Einleitung)
• Alexis de Tocqueville: Über die Demokratie in Amerika, München 1976. (Neuere Ausgabe in deutscher Übersetzung, sehr schön zu lesen)
• Max Weber: Gesammelte Politische Schriften, Tübingen 1988 (zuerst 1921). (Webers demokratietheoretische Kommentare liegen nicht in "konzentrierter" Buchform vor. Empfehlenswert die Aufsätze "Parlament und Regierung im neugeordneten Deutschland" sowie "Wahlrecht und Demokratie in Deutschland" in diesem Band)
• Joseph Schumpeter: Kapitalismus, Sozialismus und Demokratie, 2., erweiterte Auflage, München 1950. (Schumpeter im Original, zur Demokratietheorie insbesondere die Ausführungen auf den Seiten 397-450)
• Anthony Downs: Ökonomische Theorie der Demokratie, Tübingen 1968. (Downs in deutscher Übersetzung. Wer sich die wirtschaftswissenschaftlichen Ausführungen nicht in allen Details antun möchte, liest die instruktive Einleitung)
• Adam Przeworski: Minimalist Conception of Democracy: a Defense, in: Ian Shapiro/Casiano Hacker-Cordon (Hg.): Democracy's Value, Cambridge 1999, S.23-55. (Da Przeworski bisher kaum ins Deutsche übersetzt wurde und da er in dieser "Verteidigung" seine Position sehr präzise zum Ausdruck bringt, ist dieser recht kurze Artikel zu Beginn empfehlenswert)
• Robert Dahl: Democracy and its Critics, New Haven/London 1989. (Auch wenn Dahl bereits deutsch verfügbar ist, ist dies die klarste Zusammenfassung seiner demokratietheoretischen Überlegungen)
• Ernst Fraenkel: Deutschland und die westlichen Demokratien, Frankfurt/Main 1991. (Zahlreiche demokratietheoretisch wegweisende Aufsätze in diesem Sammelband. Um nur einen zu nennen: "Demokratie und öffentliche Meinung")
• Niklas Luhmann: Die Zukunft der Demokratie, in: Soziologische Aufklärung 4, Opladen 1987. (Bei Luhmann gibt es zwei Probleme: Seine demokratietheoretischen Beiträge liegen weit verstreut und sind häufig unverständlich. Zum Einstieg ist deshalb dieser recht "einfach" verfasste kurze Artikel nützlich)
• Benjamin Barber: Starke Demokratie. Über die Teilhabe am Politischen, Hamburg 1994. (Barber in deutscher Übersetzung, sehr emphatische Sprache)
• Jürgen Habermas: Faktizität und Geltung, Frankfurt/Main 1998. (Die demokratietheoretischen Überlegungen Habermas' befinden sich v.a. in den Kapiteln 7+8.)
• Rainer Schmalz-Bruns: Reflexive Demokratie, Baden-Baden 1995. (Versucht den Ansatz von Habermas auf eine etwas "praxistauglichere" Ebene zu hieven.)
• Barbara Holland-Cunz: Feministische Demokratietheorie, Opladen 1998. (Eine grundlegende Einführung in Positionen der feministischen Demokratietheorie)
• Iris Marion Young: Das politische Gemeinwesen und die Gruppendifferenz, in: Herta Nagl-Docekal/Herlinde Pauer-Studer (Hg.): Jenseits der Geschlechtermoral, Frankfurt/Main 1993. (Eine der "Begründerinnen" feministischer Demokratietheorie untersucht den Zusammenhang zwischen Staatsbürgertum und "Gendering")
• Giovanni Sartori: Demokratietheorie. Darmstadt 1992. (Diskussion der wichtigsten Probleme im Feld Demokratie/Demokratietheorie)
• Fritz Scharpf: Demokratie in der transnationalen Politik, in: Wolfgang Streeck (Hg.): Internationale Wirtschaft, nationale Demokratie, Frankfurt/Main 1998, S.151-174. (Knappe, präzise Wiedergabe der derzeitigen demokratietheoretischen Position Scharpfs)
• David Held: Democracy and the Global Order. From the Modern State to Cosmopolitan Governance, Cambridge 1995. (Held ist nur auf Englisch verfügbar.)

1. ↑ Vittorio Hösle: Moral und Politik, C.H.Beck-Verlag. Seite 639

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