„PRISM" – Versionsunterschied

PRISM ist ein vermutlich seit dem Jahr 2007 existierendes, streng geheimes und von der National Security Agency (NSA) geführtes Programm zur Überwachung und Auswertung von elektronischen Medien und den elektronisch gespeicherten Daten.^[1] Laut einer veröffentlichten Präsentation sind an dem Programm neun der größten Internetkonzerne und Dienste der USA beteiligt: Microsoft, Google, Facebook, Yahoo, Apple, Youtube, AOL, Paltalk und Skype.^[2]

Das Programm wurde Anfang Juni 2013 bekannt, als der Zeitung The Guardian eine, eigentlich bis ins Jahr 2038 unter Geheimhaltung stehende, richterliche Anordnung von einem Whistleblower zugespielt wurde.^[3]

PRISM soll eine tiefgreifende Überwachung von Personen innerhalb und außerhalb der USA ermöglichen, welche digital kommunizieren. Dabei ist es laut der Washington Post der NSA und dem FBI möglich, auf live geführte Kommunikation und gespeicherte Informationen bei den beteiligten Internetkonzernen zuzugreifen.^[4]

James R. Clapper, der Director of National Intelligence, wies im Zuge der Veröffentlichung darauf hin, dass das Programm Section 702 des Foreign Intelligence Surveillance Acts (FISA) entspräche; demzufolge seien nur Nicht-US-Bürger außerhalb der Vereinigten Staaten Ziel der Maßnahmen gewesen. Das Sammeln, Speichern und die Weitergabe von Daten von US-Bürgern und Menschen, die sich auf US-Gebiet befanden, sei minimiert worden. Der Kongress der Vereinigten Staaten habe die Rechtsgrundlage erst vor kurzem bestätigt.^[5]

In einer sehr seltenen, gemeinsamen Stellungnahme der Herausgeber der New York Times schrieben diese am 6. Juni 2013:

Nach einer kurzen Bestätigung, dass ein Facebook-Nutzer in Terroraktivitäten oder in die Verbreitung von Nuklearwaffen verstrickt sei, erhält ein NSA-Analyst vollen Zugriff auf die konzerneigenen Suchoptionen. Bei Skype-Nutzern genüge schon der Verbindungsaufbau, um die Überwachung zu aktivieren. Googles Fotodatenbanken, eingegebene Suchbegriffe, Gmail-Daten und Google Drive Files sollen ebenfalls von der NSA überwacht werden.^[2]

Nach Veröffentlichung der Präsentation zum PRISM-Prgramm mit Nennung der beteiligten Unternehmen haben sich bereits einige der Konzerne zu den Vorwürfen geäußert.

Joe Sullivan, Chief Security Officer bei Facebook, wies die Vorwürfe zurück, gemäß derer Facebook Regierungsbehörden Informationen oder Zugang zu den Facebook-Servern bereitstelle. Jedoch würde Facebook erhobene Daten im notwendigen, gesetzlichen Rahmen bereitstellen.^{[7] [8]}

Ein Google-Sprecher sagte, man gebe Nutzerdaten nur an die Regierung weiter, wenn gesetzliche Regelungen dies verlangten.^[2]

"Wir haben nie von PRISM gehört", wies Steve Dowling, Pressesprecher von Apple, die Vorwürfe zurück. Er gab an, dass keine Regierung direkten Zugriff auf die Apple-Server habe, und dass die Freigabe gespeicherter Daten einer richterlichen Anordnung bedürfe.^[8]

In einer offiziellen Pressemitteilung beteuerte Microsoft, gespeicherte Daten ausschließlich dann bereitzustellen, wenn dies durch ein rechtsverbindliches Dokument verlangt werde. Microsoft werde Daten nicht auf freiwilliger Basis herausgeben und sei auch nicht an einem allfällig existierenden größeren Überwachungsprogramm der Regierung beteiligt.^[9]

1. ↑ http://derstandard.at/1369362942807/Geheimprogramm-PRIS-US-Regierung-zapft-Rechner-von-Internet-Firmen-an
2. ↑ ^{a b c} Barton Gellman und Laura Poitras: "Documents: U.S. mining data from 9 leading Internet firms; companies deny knowledge", Washington Post vom 6. Juni 2013, gesichtet am 6. Juni 2013
3. ↑ Tom McCarthy: "Eric Holder: Justice Department will not prosecute reporters doing their job" The Guardian, vom 6. Juni 2013, gesichtet am 7. Juni 2013
4. ↑ http://www.washingtonpost.com/wp-srv/special/politics/prism-collection-documents/
5. ↑ James R. Clapper: DNI Statement on Activities Authorized Under Section 702 of FISA, 6. Juni 2013
6. ↑ New York Times: President Obama’s Dragnet , 6. Juni 2013
7. ↑ http://www.washingtonpost.com/investigations/us-intelligence-mining-data-from-nine-us-internet-companies-in-broad-secret-program/2013/06/06/3a0c0da8-cebf-11e2-8845-d970ccb04497_story_1.html
8. ↑ ^{a b} Frederic Lardinois "Google, Facebook, Dropbox, Yahoo, Microsoft And Apple Deny Participation In NSA PRISM Surveillance Program", Techcrunch vom 6. Juni 2013
9. ↑ "Statement of Microsoft Corporation on Customer Privacy" vom 6. Juni 2013, gesichtet am 7. Juni 2013

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