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Montag, 10.03.2025 | Drucken
Nahost: Gefahr eines kriegerischen Flächenbrandes real
Arabischer Liga: Dreistufiger Plan zum Wiederaufbau Gazas
Der Krieg Israels gegen Gaza hat große Teile des Küstenstreifens zerstört. Im Februar kündigte US-Präsident Donald Trump an, die Vertreibung der Bevölkerung Gazas in Betracht zu ziehen. Demnach sollten entweder die USA oder Israel die Kontrolle über das Gebiet übernehmen. Diese Pläne wurden international, insbesondere in der arabischen Welt, als Versuch einer ethnischen Säuberung verurteilt. Trump drohte zudem, Ägypten und Jordanien unter Druck zu setzen, die vertriebenen Palästinenser aufzunehmen.
Bei einem Sondergipfel in Kairo haben arabische Staaten nun einen dreistufigen Plan zum Wiederaufbau Gazas vorgestellt. In den ersten beiden Phasen sollen vorübergehende Unterkünfte entstehen, während Trümmer beseitigt und nicht detonierte Bomben geräumt werden. In der dritten Phase sind dauerhafte Wohnhäuser sowie die Errichtung lebenswichtiger Infrastruktur wie Industriezonen, Häfen und ein Flughafen vorgesehen. Die Gesamtkosten des Wiederaufbaus werden auf 53 Milliarden US-Dollar geschätzt.
Die Arabische Liga bekräftigte in der Vereinbarung ihre Ablehnung jeglicher Zwangsvertreibung von Palästinensern, unabhängig von den Umständen oder Begründungen. Die Staats- und Regierungschefs betonten ihre Bereitschaft zu direkten Gesprächen mit den USA und internationalen Partnern, um Friedensverhandlungen wieder aufzunehmen. Ziel sei die Beendigung der israelischen Besatzung und die Schaffung eines souveränen palästinensischen Staates. Dieses Vorgehen gepaart mit einem konkreten Wiederaufbaukonzept wird in Wahsington und Tel Avis auch so verstanden, dass insbesondere Ägypten und Jordanien nicht mejr bereit sind, weitere Lasten auf sich zu nehmen und die Alternative dazu unweigerlich zu grösseren kriegerischen Eskalation führen würde.
Laut dem ägyptischen Außenministerium herrscht Einigkeit über die Ernennung von Beauftragten für die Übergangsphase. Die US-Regierung äußerte sich in einer ersten Reaktion positiv zu „Vorschlägen aus der Region", machte jedoch deutlich, dass eine Lösung ohne die Kontrolle der Hamas über Gaza Voraussetzung sei.
Katars Emir Tamim bin Hamad Al Thani unterstrich die Bedeutung eines unabhängigen palästinensischen Staates mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt für Frieden und Stabilität im Nahen Osten.
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